Schreibfehler schützt nicht vor Strafe

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    Hamburg (ots) – Vor einem Monat hat das Zollamt Hamburg in einem aus China
    kommenden Container 95.0006 Stück Damen- und Herrenunterhosen sichergestellt.
    Die Unterwäsche sah auf den ersten Blick wie die typische Calvin Klein
    Unterwäsche aus.

    Bei näherem Hinschauen entpuppte sich der auf dem Gummibund
    angebrachte Markenname jedoch als „Ghlain Klain“.

    Wenn der Einkäufer der Unterhosen mit dem markanten Calvin-Klein-Design nun
    damit gerechnet hat, dass seine Ware mit einem geänderten Markennamen nicht vom Zoll angehalten wird, wurde er eines Besseren belehrt: Die Hamburger
    Zöllnerinnen und Zöllner stellten die 216 Kartons aufgrund des von Calvin Klein
    Trademark Trust beantragten Designmusterschutzes sicher. Nach Rücksprache mit
    dem Rechteinhaber wurden die für den albanischen Markt bestimmten Unterhosen am 06.09.2022 unter zollamtlicher Überwachung vernichtet.

    „Geringfügige Änderungen am Produkt reichen eben nicht aus, um sie als eigene
    Kreation verkaufen zu können“ so Pressesprecherin Kristina Severon. „Wir vom
    Zoll achten darauf, dass erfolgreiche Designs vor Nachmachern geschützt werden.“

    Zusatzinformationen:

    Bekleidung, deren Wert insbesondere im schnell wiederzuerkennenden Design liegt,
    wird gerne von anderen Herstellern kopiert. Um einen rechtlichen Schutz von
    Design zu erlangen, können berechtigte Personen bei der Zentralstelle
    Gewerblicher Rechtsschutz einen Antrag auf Tätigwerden der Zollbehörden stellen
    und damit die Ein- oder Ausfuhr von nachgeahmten Produkten verhindern. Die
    Zollbehörden werden dann auf Basis des Design- bzw.
    Geschmacksmusterschutzrechtes tätig.

    Damit sind die Einfuhrkontrollen des Zolls ein wesentlicher Baustein im Kampf
    gegen diese Form der internationalen Wirtschaftskriminalität. Fälscher nutzen
    illegal fremde Forschungs- und Produktionsergebnisse, ohne die Kosten und
    unternehmerische Risiken zu tragen. Der Deutscher Industrie- und
    Handelskammertag schätzt, dass in Deutschland bereits Zehntausende Arbeitsplätze
    verloren gegangen sind, die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
    Entwicklung spricht von einem weltweiten Markt mit gefälschten Produkten im Wert
    von mehreren Milliarden US-Dollar jährlich.

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